ORAS GmbH & Co. KG


Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines: Für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten die nachstehenden Bedingungen. Die Einkaufsbedingungen der Käufer haben für unseren Abschluß keine Geltung, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Annahme: Aufträge sind erst dann für uns bindend, wenn sie von uns bestätigt worden sind. Sollte aus irgendeinem Grunde, insbesondere durch behördliche Anordnungen usw. die Ausführung unmöglich sein, so sind wir auch bei bestätigten Aufträgen von der Lieferpflicht entbunden. Wir können Aufträge nur mit ausdrücklichem
Vorbehalt der Materialeindeckungs-möglichkeit vormerken.

3. Besondere Vereinbarungen unserer Vertreter bedürfen unserer besonderen Bestätigung.

4. Die Preise sind freibleibend. Die Lieferungen erfolgen zu den am Versandtag gültigen Preisen. Alle Preise gelten, wenn nichts anders vereinbart, ab Iserlohn. Bei Aufträgen im Werte über 750,- EURO liefern wir frei Haus, Post- und Expreßgutversand erfolgen zu Lasten des Käufers. Bei Kleinstaufträgen unter 50,- EURO berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 5,- EURO zuzüglich Mehrwertsteuer. Für Streckenlieferungen auf Wunsch des Kunden wird ein Zuschlag von 10 % in Rechnung gestellt.
Von uns gelieferte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Erklären wir uns im Einzelfall nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung ausnahmsweise hierzu bereit, wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 % des Warenwertes, mindestens jedoch 10,- EURO, zuzüglich Mehrwertsteuer erhoben. Notwendige Aufarbeitungskosten werden
gesondert berechnet. Die Transportgefahr und die Transportkosten trägt der Käufer.

5. Zahlbar innerhalb 10 Tagen mit 3 % Skonto, innerhalb 30 Tagen netto. Bei Zielüberschreitung berechnen wir Verzugszinsen. Wechselusw. -Kosten fallen stets dem Besteller zur Last.

6. Beanstandungen wegen Menge und Beschaffenheit der Sendung oder mangelhafter Verpackung können bei Verlust von Schadenersatzansprüchen nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Das Lieferwerk behalt sich bei begründeten und anerkannten Beanstandungen Ersatzlieferung oder Gutschrift nach seiner Wahl vor. Will der Besteller in besonderen Fällen etwaige Mängel an der Lieferung selbst beseitigen, so ist vorher unsere Zustimmung einzuholen. Jede weitere Verbindlichkeit und etwaige Ansprüche auf Vergütung von Schäden, Arbeitslöhnen, Frachtauslagen, Verzugsstrafen und dergl. Iehnen wir ausdrücklich ab. Bei Nachbestellungen übernehmen wir keine Garantie dafür, daß die Lieferung hinsichtlich Güte, Ausführung, Gewicht usw. den früheren Lieferungen entspricht.

7. Für Bruch oder Beschädigungen auf dem Transport wird kein Ersatz geleistet.

8. Maße, Gewichte und Abbildungen sind immer nur annähernd und unverbindlich. Es steht uns auch frei, bei Mangel an geeigneten Rohstoffen diese durch gleichwertige Stoffe zu ersetzen. Nachdruck unserer Bilder ist nur mit unserer Genehmigung gestattet und auch nur dann, wenn diese Fabrikate von uns bezogen werden.

9. Wenn Lieferfristen angegeben sind, so werden diese nach Möglichkeit eingehalten, jedoch kann uns wegen ihrer Überschreitung keine Verantwortung treffen. - Verzugsstrafen lehnen wir in jedem Falle ausdrücklich ab.

10. Lieferungsbehinderung: Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Erfüllung übernommener Lieferungsverpflichtungen hinauszuschieben oder von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Ansprüche auf Schadenersatz oder Nachlieferung können hieraus nicht hergeleitet werden. Das gleiche gilt für andere Umstände, die uns die Lieferung wesentIich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere für Feuer, Verkehrssperre, Rohstoffmangel, Störungen des Betriebes oder Transportes, und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder unserem Unterlieferer eintreten.

11. Zuschläge: Sollten sich bis zur Lieferung der Gegenstände durch weitere Staatsabgaben, Lohnsteigerungen, Fracherhöhungen, Material-preisaufschläge usw. unsere Selbstkosten erhöhen, so erfahren die vereinbarten Preise ohne besondere Benachrichtigung entsprechende Zuschläge.

12. Annullierung von Aufträgen: Jeder uns erteilte Auftrag wird als echte Bedarfsdeckung angesehen und bei uns vorbehaltlich der Materialeindeckungsmöglichkeiten entprechend eingeplant. Eine spätere bedingungslose Annullierung wird in keinem Falle anerkannt.

13. Verzug: Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder nach Vertragsabschluß uns bekannt gewordene Umstände, die die Kreditwürdigkeit des Käufers herabmindern, haben die sofortige Fälligkeit aller unserer Forderungen zur Folge und berechtigen uns, Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung zu bedingen, ferner nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir können ferner, ohne vom Vertrag zurückzutreten, Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware verlangen, wobei die Kosten des Rücktransportes vom Käufer zu tragen sind. Das gleiche gilt, wenn nach Lieferung begründete Zweifel über die Zahlungsbereitschaft des Käufers bei uns entstehen. Der Käufer darf, solange er sich im Zahlungsverzug befindet, die in unserem Eigentum stehende
Ware nicht weiter verarbeiten oder veräußern.

14. Eigentumsvorbehalt: Unsere Lieferungen erfolgen ausdrücklich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Verpfändung oder Sicherungsübertragung bei ihm ist untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muß uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen. Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware - gleich in welchem Zustand - so tritt er hiermit schon jetzt bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seine Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert der uns so abgetretenen Forderungen unsere Lieferungsforderungen insgesamt um mehr als 20 v. H., so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückerstattung verpflichtet.

15. Erfüllungsort: Für alle Geschäfte gilt Iserlohn als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und als Gerichtsstand.

Service-Hotline für
technische Fragen:
02371/948053