KESSEL GmbH


Allgemeine Verkaufsbedingungen

Allgemeines

1. Alle Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstigen vertraglichen Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Künftige Geschäftsbedingungen werden Grundlage des Vertragsverhältnisses, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Vertragspartners von KESSEL haben keine Gültigkeit, auch wenn ihnen KESSEL nicht ausdrücklich widerspricht. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Sämtliche schriftlich abgefassten, individuellen Vertragsabreden haben Vorrang, wobei diese Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit behalten, soweit sie nicht im Widerspruch zu den individuellen Vertragsabreden stehen. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich KESSEL das Eigentum und das Urheberrecht vor. Zuwiderhandlung jeglicher Art verpflichten zum Schadensersatz.

3. KESSEL weißt ausdrücklich darauf hin, dass die Angaben in den Beschreibungen, Unterlagen und Abbildungen über Eigenschaften des Vertragsgegenstandes nur annähernd maßgebend sind und dass diese ausdrücklich keine zugesicherten Eigenschaften darstellen. Die Zusicherung einer Eigenschaft ist nur wirksam, wenn sie ausdrücklich von KESSEL schriftlich als solche erfolgt.

Angebot und Vertragsschluss

1. Angebote werden nach den KESSEL vorgelegten Unterlagen ausgearbeitet und sind bis zur verbindlichen Auftragserteilung freibleibend und unverbindlich. Die vorgelegten Unterlagen sind Grundlage der von KESSEL abgegebenen Angebote. Ein Vertragsschluss kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung KESSELs zustande. Dies gilt auch für etwaige Neben- und Änderungsabreden.

2. Angebote KESSELs dürfen nur mit ihrer Zustimmung zu Leistungsverzeichnissen verwendet werden. In diesem Fall erhält KESSEL die ihr durch die Ausarbeitung des Projekts entstandenen Kosten in angemessener Höhe vergütet, wenn der Auftrag nach einer anderen Seite vergeben wird.

3. Zeichnungen von KESSEL sind vom Vertragspartner auf die Ausführungsmöglichkeiten auch in technischer Hinsicht und die erforderlichen Einbaumaße zu überprüfen. Bei irgendwelchen Unstimmigkeiten ist KESSEL sofort zu verständigen, anderenfalls sie für eventuelle Fehlanfertigungen nicht einstehen kann und nicht einzustehen hat. Auftragsstornierungen nach Vertragsschluss werden seitens KESSEL nicht akzeptiert.

Gefahrübergang

1. Die mit dem Vertragsgegenstand verbundenen Gefahren gehen mit seiner Absendung auf den Auftraggeber über. Falls sich die Absendung ohne das Verschulden von KESSEL verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Abholbereitschaft auf den Auftraggeber über. Dies gilt immer, wenn Abholung durch den Vertragspartner vereinbart ist. Beruht die Verzögerung auf der Verletzung einer Mitwirkungspflicht des Auftraggebers (z.B. nicht rechtzeitiger Abruf, Annahmeverweigerung) ist KESSEL nach fruchtloser Nachfristsetzung berechtigt, den Vertragsgegenstand auf Kosten des Auftraggebers zu lagern. Damit gilt der Vertragsgegenstand als abgenommen. KESSEL kann auch die erforderlichen Maßnahmen treffen und die Lieferung vornehmen oder vom nichterfüllten Teil des Vertrages zurücktreten oder Schadensersatz nach eigener Wahl verlangen. Dies lässt die weiteren Rechte KESSELs unberührt.

2. Sofern der Auftraggeber den von ihm bestellten Vertragsgegenstand endgültig nicht abnimmt, hat KESSEL Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe von 25% des Vertragspreises, wobei dem Auftraggeber der Nachweis eines geringeren Schadens ebenso vorbehalten bleibt, wie KESSEL der Nachweis eines höheren Schadens möglich ist.

Preis und Zahlung

1. Die Preise gelten ab Werk und schließen Nebenkosten wie gesetzliche Mehrwertsteuer, Verpackung, Zoll, Versicherung u. a. nicht ein. Es sind reine Nettopreise.

2. Die Zahlung jeder Lieferung oder Leistung hat gemäß Konditionenvereinbarung zu erfolgen, anderenfalls hat die Zahlung sofort in bar ohne Abzug nach Anzeige der Versandbereitschaft zu erfolgen. Skonto oder sonstiger Nachlass wird nicht gewährt. Die Zahlung gilt erst dann erfolgt, wenn KESSEL uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann. Zahlungen haben für KESSEL kostenfrei zu erfolgen.

3. KESSEL ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist KESSEL berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptforderung anzurechnen.

4. Bei Zahlungsverzug werden Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Vermögen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz berechnet. Anderen Personen wird der gesetzliche Zinssatz mit 5% über dem Basiszinssatz berechnet. Es bleibt KESSEL unbenommen, einen höheren Schaden nachzuweisen und zu verlangen.

5. KESSEL ist berechtigt, Vorauszahlungen oder geeignete Sicherheiten bis zu 100 % des Auftragswertes zu verlangen. Grundsätzlich ist dieses Recht nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft. Kommt der Käufer / Auftraggeber solchen Begehren binnen einer gesetzten Frist nicht nach, kann KESSEL vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten.

6. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

7. Es bleibt KESSEL vorbehalten, bei Zahlungsverzug weiteren Verzugsschaden geltend zu machen, auch wenn er über den unter 4. genannten Zinsschaden hinausgeht.

8. Kommt es bei der Vertragsabwicklung zu Rücksendungen, so sind diese vorher mit KESSEL zu vereinbaren. Rücksendungen, die KESSEL nicht zu vertreten hat, müssen franko erfolgen. KESSEL ist berechtigt, im Falle der Rücksendung 25% des Warenwertes, mindestens jedoch 15,00 EUR als Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringeren Bearbeitungsaufwandes vorbehalten, KESSEL bleibt der Nachweis eines höheren Bearbeitungsaufwandes vorbehalten.

Lieferzeit

1. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor Beibringung der vom Käufer / Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen und Freigaben.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Vertragsgegenstand das Gelände KESSEL verlassen hat bzw. die Versandbereitschaft dem Käufer mitgeteilt worden ist. Überschreitet der Käufer / Auftraggeber die Abruffrist, ist KESSEL berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Pflichtverletzung, wegen Verzögerung der Leistung oder statt der Leistung zu verlangen. Die in der Auftragsbestätigung genannte Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers/Auftraggebers voraus. Werden von ihm Nachbestellungen/Änderungen gewünscht, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

3. Bei höherer Gewalt, wie z. B. Aufruhr, Streik, Aussperrung oder beim Eintritt anderer unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb des Einflußbereichs KESSELs liegen, wie z. B. Betriebsstörungen oder sonstige Ereignisse, die ein Zulieferer verursacht hat, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch dann, wenn die Hindernisse während eines bereits vorliegenden Verzuges entstanden sind. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Verkäufer nach mindestens vierwöchiger Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

4. Sofern KESSEL die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Nettorechnungswertes der vom Vertrag betroffenen Lieferungen und/oder Leistungen. Darüber hinaus gehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht zumindest auf grober Fahrlässigkeit. KESSEL ist zu Teillieferungen und zu Teilleistungen jederzeit berechtigt.

5. KESSEL übernimmt keinerlei Beschaffungsgarantie.

Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die KESSEL aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer/Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen, eingeschlossen die Verpflichtung, von KESSEL hereingenommene Schecks einzulösen, behält sich KESSEL das Eigentum an dem Vertragsgegenstand vor. Übersteigt der Wert der für KESSEL bestehenden Sicherheiten die Forderungen an den Käufer um mehr als 20%, so ist KESSEL auf Verlangen des Käufers zur Freigabe von Sicherheiten nach eigener Wahl verpflichtet.

2. Der Käufer/Auftraggeber darf den Vertragsgegenstand während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Dies gilt insbesondere für Raumsicherungsübereignungen. Er hat darauf hinzuwirken, dass dies seinen Sicherungsnehmern in ausreichender Form bekannt gemacht wird.

3. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, bedarf eine Veräußerung oder eine sonstige Überlassung des Vertragsgegenstandes der vorherigen schriftlichen Zustimmung KESSELs. Im Falle der Zuwiderhandlung gelten die dem Käufer/Auftraggeber erwachsenen Ansprüche gegen Dritte bereits bei Vertragsschluss als an KESSEL abgetreten. Die Abtretung gilt in gleicher Weise auch für den Fall, dass die Vorbehaltsware zuvor durch den Käufer/Auftraggeber be- oder verarbeitet worden ist oder wenn sie an mehrere Abnehmer veräußert wird.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers/Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Insolvenzverfahren eröffnet oder beantragt wird, ist KESSEL zur Rücknahme berechtigt und der Käufer unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechtes zur Herausgabe verpflichtet. KESSEL hat insofern ein gesondertes Rücktrittsrecht. Alle durch die Rücknahme entstehenden Kosten trägt dann der Käufer/Auftraggeber. KESSEL ist berechtigt, unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Käufers den zurückgenommenen Vertragsgegenstand durch freihändigen Verkauf bestmöglich zu verwerten. Verwertungserlöse werden nach Abzug der KESSEL entstandenen Kosten auf die dann noch offene Forderung verrechnet.

5. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch KESSEL gilt jedoch nicht als Rücktritt vom Vertrag. Dieser ist von KESSEL gesondert zu erklären, wenn er erfolgen soll.

6. Wird der Vertragsgegenstand ins Ausland geliefert, so gilt die vorstehende Regelung, soweit dies nach dem Recht, in dessen Bereich sich der Liefergegenstand befindet, zulässig ist. Schreibt das Recht eine besondere Form der Begründung des Eigentumsvorbehaltes oder sogar eine Registrierung vor, so ist der Käufer / Auftraggeber verpflichtet, die erforderlichen Erklärungen abzugeben, die zur Wahrung der Form und zur Registrierung erforderlich sind. Lässt das ausländische Recht den Eigentumsvorbehalt zu, so gilt er als vereinbart.

Gewährleistung

1. Ist eine Lieferung oder Leistung mangelhaft, so hat KESSEL nach ihrer Wahl den Mangel durch Nachbesserung zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl oder ist sie wirtschaftlich nicht vertretbar, so hat der Käufer/Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder seine Zahlungspflicht entsprechend zu mindern. Die Feststellung von offensichtlichen Mängeln muss unverzüglich, bei nicht erkennbaren oder verdeckten Mängeln unverzüglich nach ihrer Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden. Für Nachbesserungen und Nachlieferungen haftet KESSEL in gleichem Umfang wie für den ursprünglichen Vertragsgegenstand. Für Neulieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen, jedoch nur im Umfang der Neulieferung. Es wird nur für neu hergestellte Sachen eine Gewährleistung übernommen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Auslieferung an unseren Vertragspartner. §§ 377, 378 HGB finden weiterhin Anwendung.

2. KESSEL stellt ausdrücklich klar, dass Verschleiß kein Mangel ist. Gleiches gilt für Fehler, die aufgrund mangelhafter Wartung auftreten. Haftungsbeschränkung Die Haftung von KESSEL beschränkt sich auf Schäden die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit des Käufers/Auftraggebers. Im Übrigen ist die Haftung von KESSEL ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist Lenting. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KESSEL und dem Käufer/ Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckprozesse, ist für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen Ingolstadt. Diese Gerichtsstandsvereinbarung erstreckt sich auch auf den Fall, dass der Käufers/Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohn-, Firmensitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohn-, Firmensitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. KESSEL hat jedoch das Recht, den Käufer auch an einem sonstigen für diesen geltenden Gerichtsstand zu verklagen.

Übertragung von Rechten und Pflichten

Übertragungen von Rechten und Pflichten aus Verträgen zwischen Käufer/Auftraggeber und KESSEL bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von KESSEL. Eventuelle Ansprüche KESSELs dürfen also nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von KESSEL an Dritte abgetreten werden.

Bestimmungen für den Verbrauchsgüterkauf

Rückgriffsansprüche von Unternehmen werden im Rahmen von § 478 BGB anerkannt, soweit tatsächlich ein Mangel vorliegt, den KESSEL zu vertreten hat und soweit unsere Gewährleistungszeit noch nicht verstrichen ist. Der Vertragspartner hat darauf hinzuwirken, dass KESSEL unverzüglich über eine eventuelle Inanspruchnahme vollständig unterrichtet wird. KESSEL hat nach ihrer Wahl das Recht, unter Außerachtlassung von Zwischenhändlern auf eigene Rechnung Ansprüche des Verbrauchers oder Unternehmers zu regulieren, gleich ob durch Nacherfüllung, Minderung oder Nachbesserung. Vertragspartner von KESSEL haben KESSEL unverzüglich alle notwendigen Unterlagen zu überlassen bzw. zu beschaffen, damit Ansprüche von Verbrauchern bzw. Händlern möglichst unverzüglich reguliert werden können. Damit ist kein Anerkenntnis von Seiten KESSEL verbunden.

Unwirksamkeit einer Bedingung

Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen oder von Einzelvereinbarungen nicht berührt. Jeder Vertragspartner kann in diesem Fall die Vereinbarung einer gültigen Bestimmung verlangen, sofern diese dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Stand dieser AGB 01.01.2002

KESSEL GmbH, Bahnhofstraße 31, 85101 Lenting

 

Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt nur in den angegebenen Verpackungseinheiten. Die angegebenen Preise sind unverbindliche Richtpreise ausschließlich der gesetzlichen MwSt., unter Zugrundelegung unserer Verkaufsbedingungen. Mehrfracht für Eil- und Expressgut geht zu Lasten des Bestellers. Bei Bestellung ist die genaue Angabe der Artikelnummer unbedingt erforderlich. Bei Bezahlung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum 3% Skonto, innerhalb von 14 Tagen 2%Skonto oder 30 Tage netto zahlbar, bei Bankeinzug 4% Skonto.

Entwässerungssysteme, Preisgruppe 1 Lieferungen bei geschlossener Bestellung ab 1.300,00 EUR Nettowarenwert frei Haus / Baustelle ohne Abladen innerhalb der BRD, unter 1.300,00 EUR Nettowarenwert ab Werk.

Regenwassernutzsysteme, Preisgruppe 2 Lieferungen bei geschlossener Bestellung ab 1.300,00 EUR Nettowarenwert frei Haus / Baustelle ohne Abladen innerhalb der BRD, unter 1.300,00 EUR Nettowarenwert ab Werk.

Abscheidesysteme, Preisgruppe 3 Lieferungen bei geschlossener Bestellung ab 1.300,00 EUR Nettowarenwert frei Haus / Baustelle ohne Abladen innerhalb der BRD, unter 1.300,00 EUR Nettowarenwert ab Werk.

Schachtsysteme, Preisgruppe 3 Lieferungen bei geschlossener Bestellung ab 1.300,00 EUR Nettowarenwert frei Haus / Baustelle ohne Abladen innerhalb der BRD, unter 1.300,00 EUR Nettowarenwert ab Werk. Für die Schachtsysteme UNIVA-Standard berechnen wir unter einem Nettowarenwert von 1.300,00 EUR 45,00 EUR/Stück.

Mindermengenzuschlag

Bei Lieferungen unter 150,00 EUR Nettowarenwert berechnen wir 10,00 EUR Mindermengenzuschlag.